Kolloquium HAIT
Erhalt und Zusammenbruch der legislativen Demokratie. Frankreich und Deutschland im Vergleich

Prof. Dr. Michael Koß nimmt die Entwicklung der legislativen Demokratie in Frankreich und Deutschland zwischen Erhalt und Zusammenbruch in vergleichender Perspektive in den Blick. In Frankreich und Deutschland unterscheiden sich die Regeln der Gesetzgebungsprozesse in Parlamenten sehr stark, obwohl ihnen überall dieselben Probleme, namentlich ein stets zunehmender Zeitdruck, zugrundeliegen.

Das Kernargument ist dabei, dass die Entscheidung zwischen Arbeitsparlamenten mit mächtigen Ausschüssen oder Redeparlamenten, in denen die Mehrheit die Tagesordnung kontrolliert, maßgeblich auf das Auftreten von Versuchen von Antisystemparteien zurückgeht, Gesetzgebungsprozesse zu obstruieren. Kommt es zu solchen Versuchen, kann nur die Entscheidung für Redeparlamente einen Zusammenbruch der legislativen Demokratie abwenden. Dies soll durch einen Vergleich prozeduraler Reformen in französischen und deutschen Parlamenten im Zeitraum 1866–2015 aufgezeigt werden.

Moderiert wird das Kolloquium von Dr. André Postert (HAIT).

Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.