Das Parteiensystem in Sachsen. Jahrzehntelange CDU-Dominanz und die Herausforderung der AfD im Parlament und auf der Straße

In Regionale Vielfalt? Neue Trends subnationaler Parteiensysteme in Deutschland, hrsg. von Anna-Sophie Heinze, Uwe Jun, Torsten Oppelland

Der Freistaat Sachsen ist ein Bundesland, dessen politische Verhältnisse häufig in das Blickfeld einer gesamtdeutschen Öffentlichkeit geraten. Dieses Kapitel untersucht das sächsische Parteiensysteme im Kontext der regionalen geschichte, der aktuellen Strukturen des politischen Wettbewerbs und der damit verbundenen Koalitionsbildungsdynamiken. Dabei stehen vier Entwicklungen im Zentrum der Analyse: Erstens ist das sächsiche Parteiensystem ein zunehemend fragmentiertes, jedoch langfristig von einer (ehemaligen) Volkspartei, der CDU, dominiert. Zweitens erschwert die Fragmentierung des Parteiensystems die Koalitionsbildung: Zwar stellt die CDU seit 1990 durchgehend das Amt des Ministerpräsidenten, doch führt sie seit 2024 eine Minderheitsregierung an. Drittens ist mit der AfD eine Rechtsaußen-Partei die zumindest zweitstärkste Partei. Vor allem im ländlichen Raum ist sie vielerorts die stärkste politische Kraft. Viertens verlangt, mit dem Aufstieg der AfD eng verbunden, ein Verständnis parteipolitischer Entwicklungen in Sachsen zunehmend den Blick auf die Straße. Dies wurde z.B. im Falle von PEGIDA und den Protesten während der COVID-19-Pandemie ersichtlich, das Kapitel disuktiert auch, ob diese vier Aspekte nicht bloß typisch, sondern auch spezifisch für Sachsen sind. Dabei wird jedoch betont, dass der Blick auf einen Einzelfall wie dem sächsischen zur Überbetonung eines nur vermeintlichen "sächsichsen (Sonder-)Wegs" verführen mag.

Diese Studie entstand im Rahmen der BMBF-Nachwuchsgruppe REXKLIMA und ist im Sammelband "Regionale Vielfalt? Neue Trends subnationaler Parteiensysteme in Deutschland" erschienen.

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